SPD-Ratsfraktion hat eine zweitägige Klausurtagung in Davensberg durchgeführt. Gemeinsam mit sachkundigen Bürgern, den Mitgliedern der Ortsvereine und des Stadtverbandes, wurde zu einer Vielzahl von Themen besprochen.
Der erste Tag der Klausur umfasste das Thema Schulentwicklung: Stadtkämmerin Silvia Engemann berichtete zunächst über die Schulentwicklung und deren Herausforderungen.
Ganztagsbetreuung
Schwerpunkt der Gesprächsrunde waren schulpolitische Fragestellungen, wie der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 und die damit verbundenen Kosten für Räumlichkeiten und Personal sowie die Machbarkeitsstudie zu den An- und Umbaumaßnahmen der Schulgebäude unter besonderer Berücksichtigung von Barrierefreiheit, Aspekten der Inklusion und Integration sowie Pädagogik und Verpflegung.
Auch die städtischen Finanzen wurden angesprochen und über die Auswirkungen von aktuellen Erlassen der Landesregierung und geplanten Schlüsselzuweisungen auf die vorläufige Haushaltsführung in der Stadt hingewiesen.
Ferner stand auf der Tagesordnung ein Bildungsseminar der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) mit dem Thema – Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Ratsfraktion.
Der Referent Michael Tobias berichtete über das Thema, Wahlkampfstrategien und Medienarbeit und das mit Hinblick auf die nächsten Kommunalwahlen.
Am zweiten Tag der Klausur standen weitere politischen Themen der Stadt Selm auf der Tagesordnung, an der auch der Selmer Bürgermeister Thomas Orlowski teilgenommen hat.
In einem konstruktiven Gesprächsaustausch zu vielen Selmer Projekten wurde deutlich, dass die bereits angefangenen Projekte wie Dreifachsporthalle, Rettungswache und die Burg Botzlar im Sinne der Bürgerinnen und Bürger fertiggestellt werden müssen.
Auch die Erwartungen an Bund und Land, die Städte und Gemeinde, finanziell besser zu unterstützen, war Teil der Diskussion, sowie die Umsetzung des Altschuldenerlasses.
Fraktion, Stadtverband, Ortsvereine und Bürgermeister auf der Klausur am 11. und 12.11.2023