Zurück in den Alltag

In der gemeinsamen Sitzung des OV Selm mit dem Stadtverband der SPD Selm stand am Montag zunächst der Blick auf die harte Niederlage bei der Landtagswahl am Sonntag im Vordergrund. Zwar konnte Rainer Schmeltzer sein Direktmandat für den Wahlkreis Selm / Lünen / Werne halten. Auch die gestiegene Beteiligung an der Wahl war ein positives Zeichen. Doch war die Abwahl der Regierung um Hannelore Kraft bitter, für den Stadtverband musste die Vorsitzende Jutta Steiner „deutliche Enttäuschung“ festhalten. Deutlich wurde allerdings auch, dass die Anwesenden aus der Partei und der aus der Fraktion der SPD damit auch ein deutliches Startsignal für die kommende Zeit in der Politik des Landes und der Kommunen gesetzt sahen: „Wir müssen deutlicher machen, wofür wir einstehen, das erklären und zeigen, was wir tun“ – so die Perspektive, die Thomas Orlowski für den OV Selm formulierte. Unerwartet groß, so die Meinung in der Diskussion, war der Anteil der Stimmen, die sich protestierend bei der AfD gesammelt haben – hier liegt Selm deutlich über dem Landesdurchschnitt. Bis zur Kommunalwahl in 2020 wird es deutlich Aufgabe der Fraktion im Stadtrat Selm sein, ihr Profil zu zeigen, für die Menschen in Selm ansprechbar zu sein und im konkreten Bedarf des Alltags für Orientierungen und Hilfe zu sorgen, für gemeinsame Problemlösungen zu sorgen und Kritik und Impulse mit den Bürgerinnen und Bürgern zu bearbeiten.

 

Fraktion: „Plan B“ für die Pestalozzi-Bebauung entwickeln!

Konkreter richtete der Abend den Blick auf die in der letzten Woche diskutierte Ausweisung eines Baugebietes an der Pestalozzischule. Kritisiert wurde schon in den beiden Ausschüssen, dass dort zu viele Bäume zugunsten der Vermarktung von 12 Grundstücken gefällt werden sollen. Aus der Nachbarschaft des Zechenbusch-Waldes kamen klare Anfragen, die sich auch am Wahlsonntag nochmals bei Wolfgang Jeske, der diesen Wahlbezirk für die SPD im Rat vertritt, gebündelt haben: „Muss das wirklich so sein? Lässt sich nicht auch eine Lösung finden, die eine gute Bauplanung möglich macht und den Baumbestand so lässt, wie er ist?“

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Für die Fraktionsmitglieder war am Ende der Diskussion deutlich: Diese Frage muss in der anstehenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt und mit der Verwaltungsspitze diskutiert werden. Der Impuls der vergangenen Woche, nicht nur den ersten Planungsentwurf zu diskutieren, soll weiter zugespitzt werden: „Wir brauchen einen Planungsvorschlag, der den Baumbestand erhält – und nur den sollten wir weiter diskutieren!“ Das bebaute und flächenversiegelte Schulgelände sollte genügend Fläche für eine effektive Vermarktung bieten, für die sehr begrüßte viergruppige Kita ist genügend Platz – alles andere ist entsprechend ortsbilderhaltend zu planen.

 

Der rote Punkt- nicht Absägen, nur Zählen

Am Rande der Sitzung klärte Wolfgang Jeske auch das Rätsel der roten Markierungen an den Bäumen: So wurden nicht diejenigen markiert, die es zu fällen gilt, sondern diejenigen, die in die Kartierung aufgenommen wurden, um klare und eindeutige Planungsgrundlagen zu haben. Ein Missverständnis, das geklärt werden konnte -eine Erleichterung für die Anwesenden.

#LTW2017: Schon auf dem Weg zum Wahllokal?

Die Briefwähler sind natürlich lange schon gestartet – und sind bis heute Abend um 18.00 Uhr noch im Rennen – dann schließt das Wahlbüro im Amtshaus in Bork – bis zum 10. Mai hatten hier schon 3000 Wähler abgestimmt, das sind 15% der Wahlberechtigten.

Die Direktwähler sind seit dem 19. April auch schon dabei – und haben im Amtshaus direkt gewählt.

Am Sonntag kommen dann die anderen in den Wahllokalen der Stadt Selm ins Rennen: 10 Stunden lang – von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr können dann die restichen der bis zu etwa 21.000 Stimmen abgegeben werden.

22 Stimmbezirke, davon 5 für die Briefwähler und 2 für die Direktwähler, wurden gebildet – damit sind  17 Wahllokale am Sonntag zu besetzen und auszuzählen: 11 in Selm, 5 in Bork, 1 in Cappenberg.

Ab 18.30 Uhr am Sonntag werden erste Ergebnisse erwartet.

Die Stadt informiert auch über das Internet auf einer eigenen Seite „Wahlergebnisse LTW 2017 für Selm“

 

 

Ostereiersuchaktion 2017: Gefunden und gefeiert!

1200 Eier – 150 Würstchen – Getränke – Kekse – Waffeln  – wackere Genossinnen und Genossen – ein Bürgermeister, ein Landtagsabgeordneter, ein Bundestagsabgeordneter – sie alle waren bereit, um ab 10.00 Uhr am Ostermontag vor allem den eifrig suchenden Kindern eine schönen Vormittag im Selmer Lüffe-Park zu bereiten. Und das gelang auch.

Engagement belohnen!

Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2017

In diesem Jahr verleiht die SPD zum vierzigsten Mal den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Mit ihm würdigt die SPD Bürgermut und Zivilcourage von Personen und Vereinen. Unser Dank gilt den vielen Aktiven in unserem Land für ihren Einsatz für Frieden und Demokratie, für Schwächere und gesellschaftliche Minderheiten oder für eine menschliche Arbeitswelt.

Folgende drei Bewerbungen hat das Kuratorium aus den in den vergangenen Wochen eingereichten Vorschlägen ausgewählt und für den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2017 nominiert:

  • Can Dündar: türkischer Journalist, Dokumentarfilmer und Buchautor,
  • Anwältinnen ohne Grenzen,
  • MOBIT e.V. Thüringen.

Mehr zu den Nominierten könnt Ihr auf SPD.de erfahren.

SPD-Fraktion: Stadtentwicklung braucht Straßensanierung

SPD-Fraktion: Stadtentwicklung braucht Straßensanierung

 

Mit einer nachmittäglichen Exkursion im Stadtgebiet Selm hat sich die Fraktion der SPD im Stadtrat Selm vor Augen geführt, dass die Stadtentwicklung auch die Sanierung bestehender Straßen im Blick behalten muss. Über den Haushaltsplan 2017 werden für den Straßenbau insgesamt 4,4 Millionen Euro bereitgestellt – exemplarisch besichtigte die SPD die Straßen „Buschkamp“ in Cappenberg, die „Luisenstraße“ in Bork, die „Eschenstraße“ in Selm, die Querung der „Werner Straße“ in Höhe der „Südkirchener Straße“, den laufende Ausbau der „Werner Straße“ in Richtung Werne und eine zu entschärfende Kurve im Verlauf der „Südkirchener Straße“, kurz vor dem Ortsausgang Westerfelde.

  • Bereits im März 2013 hatte die Fraktion der SPD auf Initiative des OV Cappenberg den Antrag gestellt, die Möglichkeiten zur Sanierung der Straße „Buschkamp“ durch die Verwaltung zu prüfen – als Ergebnis des vom Rat beschlossenen Prüfauftrages steht nun in 2017 die Sanierung der Straße bevor, deren Notwendigkeit der aktuelle Straßenzustand vor Kita und Schule nochmals unterstreicht. Für den OV Cappenberg gilt: „Die Verkehrssicherheit der Kinder und ihrer Eltern wird vom Ausbau der maroden Straße deutlich verbessert. Es wäre auch sinnvoll, wenn zusätzliche Stellplätze für Fahrzeuge geschaffen werden könnten“, führt der Fraktionsvorsitzende Vorsitzende Thomas Orlowski aus.
  • Aus dem Februar 2016 stammt der Fraktionsantrag, die Verwaltung solle auf Beschluss des Rates prüfen, ob es möglich ist, den Bau eines Kreisverkehrs mit Querungshilfe in die Haushaltsberatungen für 2017/2018 aufzunehmen. Im Ergebnis wurden für 2017 unter Verzicht auf den Kreisverkehr, dessen anteilige Finanzierung die Möglichkeiten der Stadt übersteigt, Mittel für die Sanierung der Südkirchener Straße durch den Kreis bereitgestellt. „Hierbei steht die Entschärfung der Verkehrssituation und die Schulwegsicherheit der Schulkinder im Mittelpunkt. Zwar ist die „große Lösung“ nicht zu finanzieren, jedoch ist jeder Schritt in Richtung der Verkehrssicherung für die Kinder ein richtiger Schritt. Dafür hat sich die SPD-Kreistagsfraktion eingesetzt“, so das Kreistagsmitglied Udo Holz.

Landesparteitag 2017: #NRWIR legen los

Mit dem Landesparteitag am 18. Februar 2017 hat der Wahlkampf endgültig begonnen – in jedem Wahlkreis stellt sich ein Mann oder eine Frau der SPD zur Wahl, auf der Landesliste stehen mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin 130 Genossinen und Genossen bereit, um #NRWIR voranzubringen.

Das Wahlprogramm steht unter dem Titel „Unser Plan“ bereit zur Umsetzung – auch mit einem guten Blick auf das, was schon geschafft ist.

Der 14. Mai 2017 ist Wahltag. Die Entscheidungen fallen – auch schon vorher.